Es gibt viele Vorstellungen, wie der Kapitalismus in eine lebendige Gesellschaft transformiert werden könnte. Die Bedingung hierfür wäre, dass die Widersprüche aufzuheben sind, die seinen abstrakten Lebensbedingungen entspringen, und die vor allem den Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Entwicklung der Produktion und der privaten Aneignung der Produkte kulminieren. Notwendige Voraussetzung hierfür ist die Erkenntnis, dass Geld als allgemeines Kaufmittel niemals die gesellschaftliche Existenz der Menschen gewährleisten kann. Kapitalismus kann nur aufgehoben werden, wenn der Selbsterhalt der Menschen, ihre Reproduktion durch einen politisch begründeten Lebensstandard gesichert wird (siehe hierzu z.B. Brotkorbsozialismus). Es wäre vor allem eine Neubesinnung auf das Grundeinkommen der Menschen, auf die Grundlagen ihrer gesellschaftlichen Beziehungen und Vermittlungen jenseits einer Kapitalisierung des Geldes (siehe hierzu z.B. internationale Kommunalwirtschaft). Das bedingungslose Grundeinkommen will sich dem durch eine klassenunabhängie Verteilung (siehe auch Klassengegensatz) der Kosten für die Reproduktion der Menschen annährern (siehe hierzu auch Rechengeld), will also eine gesellschaftlich ausgeglichene Form ihrer Selbsterhaltungskosten durch ein persönliches Einkommen, das vom Staat ohne Ansehen ihrer Lebensbedingungen (ihres sonstigen Einkommens, ihrer Person, ihrer Herkunft) verwaltet und ausgegeben wird. Es wird hierbei unterstellt, dass damit auch eine freiwillige Beteiligung an der Grundversorgung der Gesellschaft durch "ehrenamtlichen Arbeiten" möglich ist. Hierfür sollen alle Bürger einen gleichen Betrag wie eine allgemeine Grundsicherung zur Verfügung gestellt bekommen, über den sie frei verfügen und mit dem sie auch ihr sonstiges Einkommen "frei gestalten" können sollen, ohne sich für dessen Bezug aus der Staatskasse rechtfertigen und die eigene Tätigkeit auch nicht in einem Zusammenhang der gesellschaftlich notwendigen Arbeiten begründen zu müssen. Demnach soll es allen Bürgerinnen und Bürger freistehen, auch andere Einkommen beizubringen, sodass ihre "ehrenamtlichen Arbeiten" durch Lohnarbeit oder die klassische selbständige Arbeit des privaten Unternehmers aufgestockt werden könne. Dort würde sich natürlich an der Konkurrenz der Marktteilnehmer nichts verändern. Der Gedanke eines solchen Grundeinkommens zielt auf einen gesellschaftlichen Grundumsatz, einem Bodensaatz der allgemeinen Selbsterhaltung, der knapp über dem Niveau der Sozialhilfe - aber auch ohne Rücksicht auf die regional spezifischen Kosten für Mieten und Gebühren - gewährt wird wie ein allgemeiner Grundlohn (siehe variables Kapital), der aus Steuern aus höheren Einkommen finanziert werden soll. Dadurch werdee die Kosten für das Sozialsystem und seiner Verwaltung extrem gemindert oder fallen ganz weg. Die steuerlichen Abgaben würden aus dem gesellschaftlichen Mehrwert des Existenzwerts (also aus dem Einkommen durch die privare Nutzung von Eigentumstitel, Wertpapiere, Mieten, Gebühren usw.) bezogen. Von daher handelt es sich um Abgaben aus einem Freihandel der Vermögen an fiktivem Kapital, deren Beute staatspoltitisch gesichert und die Abhängigkeiten der Besitzlosen hierdurch vertieft, totalisiert und verstetigt werden. Die in diesem Zusammenhang popularisierten Vorstellungen freischaffenden, also unabhängiger Menschen entstammen wie alle Vorstellungen des Freihandels aus den Wundertüten des Neoliberalismus, die eine Entfesselung der Strukturen des gewöhnlichen Einkommens vorschlagen und von daher auch eine Annehmlichkeit für einige der Betroffenen darstellen könnten, wenn denn die Grundformen des Privateigentums aufgehoben wären (siehe hiergegen auch internationale Kommunalwirtschaft). Ohne die strukturelle Formveränderung des Grundeigentums, ohne die kommunalen Vergesellschaftungen besonders des Bodens und der Infrastrukturen, könnten zwar die Abgaben aus den Profiten der Inhaber von solchen Titeln entnommen werden - die allerdings zuvor von den Abhängigen über die Mehrwertsteuer für Mieten und Wareneinkäufe bezahlt sein müssen, insgesamt also eine ausgeweitete Selbstausbeutung über deren Geld als Zahlungsmittel betreibt. Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens entstand in den USA mit Beginn der Globalisierung der Arbeitsmärkte zur Zeit der Präsidenten Johnson und Nixon angesichts massiver sozialer und rassistisch begründeter nationaler Unruhen. Die Bevölkerung der eigenen Nation sollte hierdurch gestärkt und ihr Verhältnis zum eigenen Nationalstaat versichert werden, indem diesem die paternalistische Funktio eines gerechten Geldverteilers zukam. Vor allem um dem Auseinanderfallen der Bevölkerung vorzugreifen schien es daher ratsamer, ein Grundeinkommen ohne Ansehen der Person jedem zuzusprechen, das er nicht mehr zu beantragen hätte und von daher eine grundlegende Gerechtigkeit (siehe auch Verteilungsgerechtigkeit) in der Bewältigung der Grundversorgung aus Steuermitteln gegeben wäre (siehe z.B. auch Brotkorbsozialismus). Das ohne eine konkrete Anstellung ausbezahlte Grundeinkommen sollte dann durch einen Arbitslohn aus konkreten Arbeitsverträgen nur noch als "Zubrot" ergänzt werden, für das die Menschen, die über ihr Grundeinkommen hinaus für dieses arbeiten wollten, sich "frei entscheiden" könnten. Das Kapital zur einfachen Reproduktion der Bevölkerung, das variable Kapital, sollte demnach zum größten Teil durch Steuereinnahmen des Staates aus den Einzelkapitalen bezogen, und nicht mehr durch die Lohntüte vermittelt werden. Das ermöglichte diesem die Kontrolle über den Grundpreis der Arbeit, die bezahlte Arbeit für den Lebensunterhalt, wogegen der Großteil der Mehrwert bildenden Arbeit (siehe unbezahlte Arbeit) sich selbständig und unabhängig von den Konkurrenzverhältnissn der Einzelkapitale und Lohnkämpfe entwickeln können sollte. Nicht der anarchische Markt, sondern die politischen Eingriffe und Regulationen des Nationalstaates sollten hierdurch die wesentlichen Marktentscheidungen über die Grundversorgungen und Sozialleistungen und damit die Bestimmung über den unbezahlten Teil der Arbeit für das Wertwachstum beherrschen. Die Entwicklung eines totalen Staates und die Grundlagen zur Umwandlung der kapitalistischen Gesellschaft in einen Menschenpark wären damit angelegt. Für die Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens ist heute allerdings für dessen theoretische Begründung auch wesentlich, dass Geld in Wahrheit Arbeit gar nicht wirklich bezahlen kann und daher auch hiervon abgekoppelt sein und von daher auch der Grundbetrag der Reproduktion der Menschen nicht privat erworben werden soll. Diese müsse gesellschaftlich zur Verfügung gestellt werden, so dass die bezahlte Arbeit auch die Grundlagen eines durchschnittichen Konsums und Lebensstandards gesellschaftlich absichern könne. Es wäre damit ein Geld, das von der Konkurrenz wie ein "Bürgergeld" freigestellt und frei verfügbar bliebe, weil es schon durch den Lebensstandard des Konsums ausgeglichen und keinen Arbeitswert (siehe Arbeitswerttheorie) mehr darzustellen hätte und als Grundlage von unbezahlter Arbeit frei hiervon bliebe und der Staat selbst als "Ernährer der Bevölkerung" auftreten könnte. Der gesellschaftliche Mehrwert würde demnach einem "freiwillig erbrachten" Anteil einer Mehrarbeit entnommen, die Bevölkerung also in gleichem Maße daran interessiert. Ein irgendwie emanzipatorischer Gedanke darin ist immerhin, dass Arbeit nicht bezahlbar ist, dass weder Politiker, noch Professoren noch Dienstleister das Geld wirklich "verdienen" würden, das ihnen privatwirtschaftlich zur Verfügung gestellt wird und das dann auch ihre soziale Position, ihren gsellschaftlichen Status bewertet. Die Gewähr, dass der Geldwert hierbei nicht beliebig wird, dass Geld als Kaufmittel wie als Zahlungsmittel auch wirklich funktioniert, dass die Gebühren und Mieten (siehe auch Eigentumstitel) nicht in Höhen driften, die das Grundeinkommen einfach wieder privar abkassieren, besteht dann durch die politische Macht und Gewalt des Nationalstaats der handelbaren Währung. Der Wert wäre deren Definition des Maßstabs der gesellschaftlich notwendigen Reproduktion der Menschen und Anlagen (siehe hierzu auch Geld als Maß der Werte und Maßstab der Preise in einem). Es wäre also ein starker Staat hierfür nötig, der seine Staatsgewalt zugleich als allgemeine Lebensbedingung der Menschen einzusetzen hätte, ein Staat wäre, der alle wirtschaftlichen, strukturelllen und kulturellen Entwicklungen durchsetzen können müsste, also ein totaler Staat (siehe auch Kulturstaat) wäre. Dies ist unumgänglich, wenn das Geld nicht in ein internationales Rechengeld gewandelt wird (siehe internationale Kommunalwirtschaft). Das Gesamteinkommen einer Gesellschaft besteht ja immer aus dem, was zur Reproduktion der Lebensverhältnisse und der Menschen mötig ist, aus dem Einkommen aus notwendiger Arbeit einerseits, und der Reichtumsbildug, dem Wirtschaftswachstum andererseits, das ihrer Fortentwicklung und Weiterbildung zukommt und im eigentlichen Sinne als produktive Arbeit zu verstehen und dem Wertwachstum zuträglich ist. Mit den "Sozialistengesetzen" Bismarcks, der politischen Grundlegung des so genannten Sozialstaats, wurde der absolut notwendige Teil der notwendigen Arbeit zum Selbsterhalt der menschlichen "Reserven" an Arbeitskräften, dem variablen Kapital der kapitalistischen Gesellschaft, zur staatlichen Verpflichtung, weil ohne diese der Grundwert der Arbeitskraft, die Grundlage der existenziellen Konkurrenz der arbeitslosen Arbeitskräfte zerstört wurde und als deren sichtbare Verelendung den politischen Widerstand gegen den bürgerlichen Staat seit den "Weberaufständen" immer wieder ausgelöst und sozialistische Bewegungen begründet hatte. Seitdem wird die soziale Hilfe eines Grundeinkommens als Grundsicherung bzw. Sozialhilfe vom Staat übernommen und verwaltet und ist seitdem daher auch dem Almosenwesen der Kirchen und ihren Interessen entzogen (siehe hierzu auch Kulturkampf). Die Verwaltung dieses Einkommens über Sozialabgaben war seitdem aber sehr aufwendig und teilweise widersinnig im Übergang zwischen Arbeitsmarkt und Sozialwirtschaft. Sie sollte deshalb mit der globalen Funktionsveränderung des bürgerlichen Staat (siehe Globalisierung) reibungsloser durch eine steuerliche Abtretung der Anteile des absoluten Geldwerts der absolut notwendigen Arbeit über den Staatshaushalt verteilt, also der absolute Wert des variablen Kapitals staatlich zugesichert werden. Dies war daher auch schon Bestandteil der Diskussionen über neoliberale Politik. Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) kann durch den begrifflichen Zusatz der Bedingungslosigkeit dem ideologischen Zweck des Liberalisimus auf eine neoliberale Ebene heben. Es soll ein Einkommen sein, das allen Bürgern vom Staat als eine Art Bürgerlohn oder Bürgergeld ausbezahlt wird, damit sie um ihre Existenz im Sinne der einfachen Reproduktion relativ unbesorgt sein können, wenn hinreichend viel Vermögen allgemein schon gestellt wird, um den absoluten Grundumsatz des Konsums zu gewährleisten und somit auch gegen den Fall der Profitrate zu verstetigen. Es ist eine Variante der Grundsicherung, die aus vielen politischen Strömungen heraus inzwischen auch gegen die Besorgnisse um die "Neue Armut" durch disfunktionale Verwaltung der Sozialhilfe gehalten wird. Und es sollte gesetzlich auch einen etwas höheren Beitrag sicherstellen, dafür aber von den Preisen des Wohnungsmarktes abgekoppelt werden, die in der bisherigen Sozialhilfe noch gesondert berücksichtigt sind. Die Staatskasse wird hierdurch von den Preisentwicklungen des Immobilienmarktes befreit, der Bedürftige um so totaler ihr unterworfen. Wesentlich für jede Grundsicherung und deren Problem ist die Herausnahme der Bedürftigen aus der Konkurrenz der Arbeitsmärkte, ihre "Freiheit" gegen den absoluten Arbeitszwang. Das Konkurrenzverhältnis im untersten Bereich der Reproduktion wurde aber mit der Globalisierung des Kapitals in dem Maß bedeutungsloser, wie schon die Devisen- und Kapitalmärkte den reichen Ländern hinreichende Grundsicherung ihres Lebensstandards boten und die Bedürftigen auch als Konsumenten für die Wertrealisation des Kapitals an Bedeutung gewannen, je massiver die Probleme der Überproduktion geworden waren. Ein Grundumsatz der Lebensmittel war deshalb ebenso konstitutiv für das Wertwachstum geworden, wie der Überschuss an Arbeitssuchenden mit der zunehmenden Automation der produktiven Arbeit. Von daher ist eine allgemeine Grundsicherung auch wirklich zeitgemäß geworden, zumal die Abgaben aus den Einkommen jedweder Art durch die Gebühren für Eigentumstitel jedweder Art für das Wertwachstum, also der Mehrwertbildung immer wesentlicher wurden (siehe hierzu auch Feudalkapital). Besonders der Unternehmer Götz Werner, der Inhaber der Drogeriekette "dm-Markt" ist, tritt damit in vielen Fernsehdiskussionen und auf dem Büchermarkt in Erscheinung. Bei ihm kommt der Grundgedanke auch am Deutlichsten zum tragen: Was zum Leben gebraucht wird, das soll jedem selbstverständlich zur Verfügung stehen, daran kommt eine Gesellschaft sowie so nicht vorbei. Er impliziert dabei - ohne es in solcher Begrifflichkeit selbst zu denken -, dass es gleichgültig ist, ob der Grundlohn vom Einzelkapital oder aus Steuern überhaupt bezahlt wird. Der Kreislauf des variablen Kapitals könne im untersten Bereich sowieso aus dem Kapitalisierungskreislauf herausgenommen werden. Und wenn ein randständiger Selbsterhalt bisher über die Sozialgesetzgebung finanziert und nur umständlich und teuer berechnet wurde, so könnte auch ein allgemeines Einkommensminimum durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer, also besonders der Mehrwertstseuer leichter verrechet werden. Auf diese Weise wäre die Sozialverwaltung auf ein Minimum zu reduzieren und vielerlei Unkosten zu sparen. Es ist eine Idee, wie sie auch schon im Neoliberalismus geboren war: Eine Gesellschaft, die selbst nur noch um das Wachstum des Mehrwert, also um das Wertwachstum besorgt sei muss, könne so oder so ihre einfache Reproduktion aus den Werten zum Lebensunterhalt, also aus den Lebensmitteln beziehen, die sie überhaupt zu kaufen und zu bezahlen hat, und die daher vom Staat vorgeschossen wie eingenommen werden können. Über Steuerleistungen wäre auf diese Weise die "echte" Wertschöpfung unabhängig davon, wie Geld über Mehrproduktion zur Kapitalisierung kommt. Wertschöpfung wird vom Neoliberalismus ja auch so schon nur aus einer "Geldschöpfung" aus Geld durch Geldvorschuss verstanden. Dann wäre Geld selbst ja auch nur zirkulär zu verstehen - und Mehrwert aus Übereifer und nicht aus dem Druck der Konkurrenz zu begreifen ... Und das Wertwachstum unnötig. Zweifellos eine schöne Vorstellung - aber auch eine Vorstellung nur, weil sie gerade die Wirklichkeitsform einer jeden Verwertung und Mehrwertbildung, die Konkurrenz um den Wert der Arbeit schlicht ignoriert. Mit der Entwicklung von Feudalkapital, wie es mit der Globalisierung geworden ist, wird ein solcher Gedanke an der Verwertung der Eigentumstitel scheitern, also daran, dass die Preise, die sie einfordern, weiterhin durch Mieterhöhungen, Sozialabgaben, Lizensgebühren usw. beliebig und unbestimmt anwachsen werden, um die Grundkosten der Lebenshaltung, die Realwirtschaft für sich auszubeuten. Von daher dreht sich der Streit um die Einführung eines BGE auch um dessen Finanzierung. Eine konsequente Konsumbesteuerung müsste dem zufolge zum einen die Unternehmen von steuerlichen Belastungen befreien und dafür auf der anderen Seite den Grundbetrag der Lebenserhaltung als leeres Geld verteilen, das die Bürger entweder durch eine hohe Mehrwertsteuer mit dem Konsum oder durch erhöhte Sozialabgaben und Steuern zurückgeben, um zugleich freiwillig ein insgesamt werthaltiges Mehrprodukt zu produzieren, das über den Geldvorschuss hiinaus den Geldwert auch erhalten können soll. Solange Geld als Zahlungsmittel die Verhältnisse bestimmt, wird es immer von den Menschen verdient werden müssen, die es nur als Kaufmittel bekommen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann daher erst gelingen, wo es durch eine Kommunalwirtschaft abgedeckt wird, die auf der Basis einer eigenen Subsistenzwirtschaft die Arbeitsverhältnisse regelt und über ein reines Rechengeld vermittelt. Wenn man Geld als Vorleistung eines Schuldgeldsystems versteht, kann man daran gefallen finden, weil man die implizite Pflicht des Bruttosozialprodukts zum Wertwachstum außer acht lässt bzw. verschleiert. Aber auch wenn an alle Bürger ein respektables Monatseinkommen ausgeschüttet wird, kann nicht die Konsumsteuer einfach alles, also 100% zurückgeben, was durch die Produktion erbracht werden muss, was hierfür an konstantem Kapital, an Technologie und und Rohstoffen und Entwicklungskosten verbraucht wird; schon gar nicht die Gebühren für Eigentumstitel - wie zum Beispiel die Mieten, an denen die Weltkonjunktur hängt und damit Wert aus den Löhnen der Bevölkerungen abzieht. Aber das könne dann ja "irgendwie" dem Mehrprodukt entnommen und vom Wertwachstum abgezogen werden. Bei diesem Modell wird Gesellschaft wie eine Bürgergemeinschaft, wie eine nationale, also implizit nationalistische Interessensgruppe verstanden, in die man zwar hineingeboren, aber zugleich auch freiwillig dem Wertwachstum gefügig sein muss. Das klingt zwarerst mal schön und gut, denn da muss es keine Konkurrenz mehr geben - stattdessen allerdings einen starken Staat, der den Internationalen Zwang zum Wertwachstum an die Bürger weitergibt, die er gerade vom Zwang zur Arbeit befreit haben will, seinen Bürgerinen und Bürger, die daher auch sich frei fühlen können, solange sie wie von selbst die Profitrate bedienen und daher stetig das sein müssen, was sie für sich nicht sein und wollen können. Dem Bürger wird das Gemüt eines Opferlamms zugemutet um in einer solchen Gesellschaft sich wohl zu fühlen. Es ist das Konzept einer allgemeinen Selbstausbeutung. Wunderbar! Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) müsste also die Reproduktion der Menschen über eine Staatskasse und deren Einnahmen aus der Konsumsteuer laufen und sich quasi als Selbstverständlichkeit tragen, weil die Menschen nun mal Arbeit als soziales Bedürfnis haben (so zitiert Götz Werner Erich Fromm) und hierzu nicht gezwungen werden müssten und auch gerne mehr arbeiten würden, als not tut, und auch wenn davon nichts im Land bleibt. Auch unangenehme Arbeiten seien ebenso höher zu entlohnen wie die Mehrarbeiten, sodass sich Leistung natürlich immer lohnt. Ihr Lohn ist dann die Zufriedenheit - beziehungsweise die Einfältigkeit ihrer heilen Welt. Aber selbst in der Schweiz wurde diese durch ein Referendum (im Mai 2016) abgewiesen. Wie es möglich sein soll, dass eine Steuer auf Ausgaben selbst die Einnahmen erbringen können soll, welche den Ausgaben zugrunde liegen, erklärt Götz Werner aus der Tatsache, dass viel mehr konsumiert wird, als was zum Leben nötig ist und hierdurch die Besteuerung des "Überkonsums" sozusagen das Grundeinkommen finanzieren könne. Dies allerdings ist schon rein rechnerisch ein Unding, hieße das doch, dass doppelt soviel produziert werden müsste, als die Bevölkerung zum Leben braucht, dass die Menschen also einen Mehrwert zum Verzehr geboten bekommen sollen. Und dieser soll von einer Mehrarbeit erbracht werden, die dann soviel Geld verdienen müsste, durch welches auch noch der Konsum der Mehrprodukte finanziert werden müsste. Geld wäre dann selbst eine unmittelbare Kapitalform, ein Mehrwert, der aufgezehrt werden müsste, um dieses Geld auch in Wert zu halten. Im Durchschnitt müssten die Menschen also doppelt soviel produzieren, als ihnen zum Leben nötig wäre und eigentlich auch das alles konsumieren, damit sich diese Wirtschaft halten ließe. Das Tittytainment hätte damit eine realwirtschaftliche Basis. Aber die Entwicklung der Produktivkräfte, die Investiotionen in Wissenschaft und Fortschritt müssten dann zudem auch wirklich "freiwillig" abgeleistet werden, unbezahlte Arbeit aus Selbstlosigkeit sein. Richtig ist zwar der Gedanke, dass eine Grundsicherung aller die Baisis einer fortschrittlichen Gesellschaft sein muss (siehe hierzu auch kommunales Grundeinkommen). Dass diese aber auch wirklich sinnvoll ist, setzt es voraus, dass sie nicht in Geldform existiert, weil Geld als gesellschaftlich gehortetes Kapital eine dem realen Warenverhältnissen zugesetzte Wertform ist, der Wert einer Preissumme, wie sie sich auf den Märkten im Warentausch ergibt und zugleich als Maß der Werte eigenständige Substanz haben, also den Warenmarkt für seinen Werterhalt verdoppeln muss. Der Gedanke einer solchen Grundsicherung kann sich nur durch eine kommunale Grundverträglichkeit aller Menschen zwischen Arbeitsaufwand und Bedürfnisproduktion und Fortbildung des Lebensstandards verwirklichen und müsste sich auch vor allem dort wirklich (z.B. durch kommunales Rechengeld) abregeln lassen (siehe internationale Kommunalwirtschaft). . | ![]() |