Basisdemokratie

Aus kulturkritik

Basisdemokratie meint eine unmittelbare Bestimmung der Politik durch die Bevölkerung, z.B. durch Bürgerbegehren und Volksentscheid, oder durch ein "liquid feedback". Es handelt sich dabei im Wesentlichen um eine Form von Demokratie, die konsequent von „unten“ nach „oben“ bestimmend funktionieren soll, wie es sich aus der unmittelbaren Meinung der unterschiedlichsten Interessen der Bevölkerung zu einem Vorhaben oder einen Zustand entscheiden lässt. Es wird hierbei der Mut zu einer Fortentwicklung und Emanzipation weniger entscheidend sein als der Unmut, der in seiner aufgeregten Unmittelbarkeit und Ängstlichkeit kein guter Ratgeber ist. Außerdem ist die hierbei unterstellte Unmittelbarkeit des Meinens und Dafürhaltens eine bloße Verdurchschnittlichung von beliebigen Betroffenheiten und kann leicht durch einen Populismus zu einer Täuschung über die Vermittlung ihres wirklichen gesellschaflichen Verhältnisses führen.

Ohne die Bindung an die realen Lebenszusammenhänge kann sich daher eine solche Demokratieform ebenso leicht verselbständgen, wie die repräsentative Demokratie, denn bloße Meinungsbildung ohne Rückvermittlung des Gemeinten durch das Allgemeine eines Gemeinwesens führt zu einem Verallgemeinerungsprozess von politischen Entscheidungen, die sich durch die theoretische Schematisierung von politischen Handlungsmöglichkeiten relativ willkürlich herausstellt, die dann erst im Nachhinein, also durch die dann erst auftauchenden Widersprüche und Probleme wieder revidiert werden müssen. Das macht dann eine Regress ins bloß faktisch Machbare aus, der alles, was politische Entscheidung ausmachen sollte, zerstört.