Kommunalereproduktionsindustrie

Aus kulturkritik

Für ein kommunales Grundeinkommen ist die kommunale Reproduktionsindustrie eine Bedingung der kommunalen Vertragswirtschaft. Sie soll die Grundsicherung der Reproduktion eines jedes einzelnen Einwohners gewährleisten, die auf der Basis des Vertrags zwischen Kommune und jedem einzelnen Einwohner getroffen wird und die jedem ein kommunal bestimmtes Grundeinkommen zusichert, ihn aber auch verpflichtet, einen hierfür notwendigen Mindestaufwand an Arbeit beizutragen, soweit er dazu in der Lage ist.

Die Forderung nach einer kommunalen Reproduktionsindustrie ist zum einen eine Antwort auf den Niedergang des Sozialstaates unter den Bedingungen des Feudalkapitalismus, zum anderen die Rückführung seiner Grundlagen auf die Gesellschaft als Ganzes, Gesellschaft als Kommune, Region, Land, Nation und den internationalen Zusammenhang der Kommunen.

Von daher wendet eine kommunale Reproduktionsindustrie alle Verhältnisse der Reproduktion und Produktion auf ihre Basis zurück und wird zum emanzipatorischen wirtschaftlichen Moment, weil es den Markt der Geldwirtschaft unnötig werden lässt: "Billiglöhne" und "Sozialkosten" werden auf Dauer beim heutigen Entwicklungs-, Kommunikations- und Bildungsstand nicht mehr möglich sein. Der globale Kapitalismus wird also an seiner selbsterzeugten "Soziallast" schon scheitern, bevor darin überhaupt eine Diskussion der Grundsicherung Wirkung zeitigen könnte oder müsste. Und nichts fürchtet die politische Klasse mehr, als dass der Staat sozial aus den Fugen gerät - und er steht kurz davor (siehe Staatsbankrott).

Das ist der Grund daf�r, dass alle Vorschl�ge zu einer Ver�nderung der Reproduktionsbasis der Menschen aufmerksam wahrgenommen werden. Der Niedergang der Sozialleistungen kann nur einen gewaltt�tigen Staat ergeben oder einen, in dem man sich zu behelfen wei�: W�rden n�mlich die in die Armutsverwaltung gesteckten Gelder (immerhin �ber 700 Milliarden Euro pro Jahr, das sind ohne Verwaltung schon 700 Euro pro Kopf und Monat) und noch einiges mehr (z.B. aus dem Milit�rhaushalt) zum Teil oder ganz in den Aufbau von kommunalen Reproduktionszentren gesteckt und hieraus sukzesive eine Art subsidiare Selbstversorgung durch Selbstorganisation der B�rgerInnen erm�glicht, so w�rde das objektiv der Anfang vom Ende des Kapitalismus sein, weil da heraus sich die Existenzangst als Arbeitsgrund ebenso er�brigt, wie bei der Grundsicherung, sich aber vor allem die Verwechslung von notwendiger Reproduktion und der Produktion von Mehrwert aufl�st und somit die Grundstrukturen einer neuen Gesellschaftsform sich aus der Not der alten ergeben k�nnen (siehe hierzu auch Brotkorbsozialismus). Hierf�r muss vor allem von Geldforderungen abgesehen werden zugunsten der Geldaussch�ttung f�r soziale Selbsterhaltungsmittel.

Es gibt nur einen Weg, auf den man sich konzentrieren muss: Eine grunds�tzliche Aufl�sung der kapitalistischen Strukturen kann nur vom inneren eines Sozialwesens her entstehen und muss deshalb bei der sozialen Not der Bev�lkerung ansetzen und diese umkehren (siehe Brotkorbsozialismus). Die Forderungen an den Produktionsst�tten und auf dem Arbeitsmarkt m�ssen sich hieraus ableiten, auch der gewerkschaftliche Kampf letztlich ein Kampf um ein anderes Sozialwesen sein. Die Illusion der Grundsicherung ist eine Illussion des Privateigentums, von Geld einfach leben zu k�nnen. Doch immer deutlicher wird, dass dies nicht geht, weil Geld nur zum Leben verhilft, wenn man daraus was anderes als Geld macht. Solche Perspektiven werden die weitere Entwicklung der Gesellschaft ausmachen. Es wird in Zukunft mehr um Kultur gehen m�ssen, als um reine Wirtschaftsquanten.