Kommunales Grundeinkommen

Aus kulturkritik

Die Basis einer jeden menschlichen Gesellschaft ist die Lebenserhaltung der Individuen, die darin zusammenwirken, deren Aufw�nde f�r ihre Lebenserhaltung also in einem gesellschaftlichen [[Verh�ltnis]] auf ihre [[Bed�rfnisse]] bezogen sind und in ihren Verh�ltnissen als Verhalten von Notwendigkeit in Freiheit entwickelt werden. Ihre nat�rliche Beziehung ist daher ihre Teilhabe an einem Verh�ltnis, in welchem sie einander [[erg�nzen]] und die Synergie ihres Verh�ltnisses f�r ihre Fortbildung (siehe Sinnbildung), f�r ihre Geschichte nutzen (siehe auch [[Erg�nzungswirtschaft]]). Ihr Auskommen als arbeitende Menschen sollte daher durch ein Einkommen best�tigt und best�rkt werden, das ihre sinnlichen Verh�ltnisse bewahrheitet, bew�hrt und bereichert (siehe Reichtum).Solange dies gelingt, sind sie einander vertr�glich und stehen auch ohne ausdr�cklichen Vertrag in ihrem Tun und Lassen in Einklang. Doch Gesellschaft verlangt das Eingest�ndnis ihrer Notwendigkeit und kann Freiheit nur im Einklang mit ihr auf Dauer ertragen. Und das ist ein kompliziertes [[Verh�ltnis]] zwischen dem einzelnen Individuum und seiner menschlichen Allgemeinheit in einer gesellschaftlichen Form, die sich auch als Vertragsform verstehen l�sst.

Ein kommunales Grundeinkommen f�r jeden ist die Bedingung einer kommunalen Vertragswirtschaft. Es soll eine Grundsicherung sein, die auf der Basis des Vertrags zwischen der Kommune und den Einwohnern getroffen wird und die jedem ein kommunal bestimmtes Grundeinkommen zusichert, ihn aber auch verpflichtet, einen hierf�r notwendigen Mindestaufwand an Arbeit beizutragen, soweit er dazu in der Lage ist. Kommune als politische und �konomische Einheit und Einwohner stehen damit im Verh�ltnis einer [[Erg�nzungswirtschaft]] und bilden darin die Grundlagen einer kommunalen Reproduktionsindustrie.

Die Forderung nach einem kommunalen Grundeinkommen ist zum einen eine Antwort auf den Niedergang des Sozialstaates unter den Bedingungen des Feudalkapitalismus, zum anderen die R�ckf�hrung seiner Grundlagen auf die Gesellschaft als Ganzes, Gesellschaft als Kommune, Region, Land, Nation und den internationalen Zusammenhang der Kommunen.

Von daher wendet ein kommunal vertr�gliches Grundeinkommen alle Verh�ltnisse der Reproduktion und Produktion auf ihre Basis zur�ck und wird zum emanzipatorischen wirtschaftlichen Moment, weil es den Markt der Geldwirtschaft, den Markt des Finanzkapitals, unn�tig werden l�sst. "Sozialkosten" werden auf Dauer mit der bereits erreichten Produktivkraft der Technologie und beim heutigen Entwicklungs-, Kommunikations- und Bildungsstand nicht mehr n�tig sein, wenn die Basis jeder Wirtschaft die gesellschaftliche Verf�gung �ber die Reproduktionsmittel der Menschen ist. Wird diese hierdurch als Erpressungsmittel der Mehrwertproduktion aufgehoben, so wird auch die Produktion eines Mehrprodukts - also das Wirtschaftswachstum - sich an den Bed�rfnissen der Menschen und ihrer interkommunalen und internationalen Beziehungen orientieren und von den Zw�ngen eines Wertwachstums befreit sein.

Die ist aber nur m�glich, wenn das Grundeinkommen nicht in Geldform wirklich existieren darf, weil Geld als gesellschaftlich gehortetes Kapital eine dem realen Warenverh�ltnissen zugesetzte Wertform ist, der Wert einer Preissumme, wie sie sich auf den M�rkten im Warentausch ergibt und zugleich als [[Ma� der Werte]] eigenst�ndige Substanz haben, also den Warenmarkt f�r seinen Werterhalt verdoppeln muss. Der Gedanke einer solchen Grundsicherung kann sich nur durch eine kommunale Grundvertr�glichkeit aller Menschen zwischen Arbeitsaufwand und Bed�rfnisproduktion und Fortbildung des Lebensstandards verwirklichen und m�sste auch dort wirklich (z.B. durch kommunales Rechengeld) abregeln lassen (sieheinternationale Kommunalwirtschaft).

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